Informationen zum „Budget für Arbeit“ - alternative Arbeitsmöglichkeiten für Menschen, die ansonsten in WfbM beschäftigt sind

Das Budget für Arbeit:
Umsetzungsstand in ausgewählten Bundesländern

Es sind jene Bundesländer ausgewählt, zu denen der BAG UB Informationen zum „Budget für Arbeit“ und vergleichbaren Konzepten vorliegen. Die Darstellungen werden, wenn zusätzliche und neue Informationen vorliegen, erweitert.

Rheinland-Pfalz

Das „Budget für Arbeit“ wurde zuerst von Rheinland-Pfalz im Jahr 2006 modellhaft eingeführt. Mit dem Budget für Arbeit werden langfristige Hilfen von bis zu 70 Prozent der Lohnkosten für Arbeitgeber gewährt, die Menschen mit Behinderung aus einer Werkstatt für behinderte Menschen einstellen. In der Anfangsphase wird auch die Unterstützung am neuen Arbeitsplatz gefördert. Finanziert wird das Budget für Arbeit zu gleichen Anteilen von den Kommunen und vom Land Rheinland-Pfalz im Rahmen der Eingliederungshilfe. Auf diese Weise werden die Mittel zielgerichtet für die Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt eingesetzt und behinderten Menschen neue Türen zur gleichberechtigten Teilhabe am Arbeitsleben geöffnet.

Im Oktober 2012 fand die Jubiläumstagung zum fünfjährigen Bestehen des Regelangebots Budgets für Arbeit in Mainz statt. Die damalige rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer hob die besondere Bedeutung dieser unterstützenden Maßnahme hervor, die die Teilhabe behinderter Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verbessert. „Mit dem Budget für Arbeit haben in Rheinland-Pfalz über 200 Menschen mit Behinderung, die sonst in einer Werkstatt für behinderte Menschen arbeiten würden, eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt gefunden“, betonte Dreyer. Die Beschäftigungsfelder seien sehr vielfältig. Neben dem öffentlichen Dienst, kirchlichen und caritativen Einrichtungen seien auch Hotels, Restaurants, der Einzelhandel und handwerkliche Betriebe unter den Arbeitgebern. Was in Rheinland-Pfalz im Jahr 2006 mit einer Entwicklungsphase in fünf Modellregionen begann, fand 2007 seinen landesweiten Einzug. „Damit hat Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland das Budget für Arbeit geschaffen und nicht zuletzt Impulse auch für andere Bundesländer gegeben“, unterstrich Dreyer, die dafür eintritt, dass das Budget für Arbeit zukünftig verstärkt angewandt wird. „Das Budget für Arbeit ist eine Möglichkeit, gleichwertige Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderung zu schaffen, und eine Chance für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Budgetnehmerinnen und Budgetnehmer berichten von einem neuen Lebensgefühl und gewonnenem Selbstvertrauen; Arbeitgeber loben ihr Engagement und ihren Lernwillen.“ (Quelle: MINISTERIUM FÜR SOZIALES, ARBEIT, GESUNDHEIT UND DEMOGRAFIE RHEINLAND-PFALZ im Bundespresseportal am 25.10.12)

Mittlerweile haben weitere Länder die Grundprinzipien des „Budgets für Arbeit“, wenn auch z.T. unter anderem Namen, aufgrund der positiven Erfahrungen, übernommen und eigene Konzepte aufgestellt. In der Regel erfolgt die Finanzierung über eine Kombination aus Mitteln der Eingliederungshilfe (die sonst für den WfbM-Platz erforderlich wären) und Mitteln aus der Ausgleichsabgabe der Länder (im Einzelfall können in den ersten Jahren auch Eingliederungszuschüsse nach SGB III durch die Bundesagentur für Arbeit einbezogen sein). Hier ein kurzer Überblick:

Niedersachsen

Das „Budget für Arbeit“ wurde im Januar 2008 auch von Niedersachsen eingeführt. Informationen dazu finden Sie hier:

Hamburg

Hamburg hat als bisher letztes Land im Jahr 2012 das „Budget für Arbeit“ eingeführt. Aus dem Flyer: „Hamburg will die UN-Behindertenrechtskonvention auch im Bereich Arbeit aktiv umsetzen. Deshalb fördern wir mit unserem Modellvorhaben „Hamburger Budget für Arbeit“ den Zugang von Menschen mit Behinderungen aus einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse. Wir stellen dauerhafte Lohnsubventionierung, Prämien für die Arbeitgeber und berufliche Assistenzleistungen bereit.“

Weitere Infos:

Nordrhein-Westfalen - NRW

Etwas anders wird der Begriff „Budget für Arbeit“ im Rheinland bzw. in Westfalen-Lippe genutzt und bezeichnet dort die zusammenfassende Darstellung verschiedener Modelle und Förderinstrumente (die auch Elemente des „Budgets für Arbeit“ aus Rheinland-Pfalz enthalten), die teilweise bereits seit längerem existieren: Von der Werkstatt auf den Arbeitsmarkt und von der Schule in den Beruf. Dier Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfale-Lippe (LWL) unterstützen die Übergänge von Menschen mit Behinderung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt und bündelt verschiedene Leistungen im "LVR- bzw. LWL-Budget für Arbeit". Der neue Begriff soll mehr Transparenz für Arbeitgeber und Betroffene herstellen. Mehr Informationen finden Sie hier und hier.

Baden-Württemberg

Grundprinzipien des „Budgets für Arbeit“ finden sich auch in den Förderprogrammen des Kommunalverbandes für Jugend und Soziales (KVJS) in Baden-Württemberg unter dem Begriff „Aktion 1000 - Perspektive2020“. Informationen (Konzepte, Materialien und Filmbeiträge) finden Sie hier: http://www.kvjs.de/behinderung-und-beruf/aktion-1000-perspektive-2020.html

Bundesweite Planungen

Im Rahmen der Diskussion der „Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe“ wird seit Längerem diskutiert, inwieweit eine bundesweite Regelung zum „Budget für Arbeit“ zu entwickeln ist, da nicht zuletzt Rechtsfragen zu klären sind (z.B. Einsatz von Eingliederungshilfemittel zur Lohnsubventionierung, Rückkehrrecht). Eine Entscheidung dazu wurde von Bund und Ländern mehrfach verschoben und wird in der aktuellen Legislaturperiode des Bundes bis 2017 erwartet.